Deutscher Bundestag - Initiativen zur Corona-Impfpflicht fallen …
Apr 7, 2022 · Verschiedene Initiativen zum Thema Corona-Impfpflicht sind am Donnerstag, 7. April 2022, im Deutschen Bundestag durchgefallen. Die Parlamentarier haben in namentlicher Abstimmung alle Vorlagen (20/899, 20/954, 20/680, 20/978, 20/516) abgelehnt.
Neufassung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen - Deutscher Bundestag
Nach einer kontroversen Schlussberatung hat der Bundestag am Donnerstag, 8. September 2022, diverse Neuregelungen für den kommenden Corona-Herbst und -Winter beschlossen. Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) soll flexible Antworten auf die jeweils aktuelle pandemische Lage ermöglich...
Update am Abend: Sondersitzung, Northvolt, Wuhan - der Tag
1 day ago · Sondersitzung im Bundestag am Donnerstag - oder nicht? ... Mit den Berichten zum Corona-Ursprung beschäftigt sich auch ZDFheute live, zu Gast ist der Virologe Martin Stürmer - ab 19:30 Uhr.
Corona-Aufarbeitung durch Bundestag vorerst vom Tisch
Oct 9, 2024 · Nun steht fest: Im Bundestag wird es vorerst keine Aufarbeitung der Corona-Politik geben, jedenfalls nicht in dieser Legislaturperiode. Das erklärte die SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast am Mittwoch in Berlin. Hintergrund seien unterschiedliche Auffassungen vor allem von SPD und FDP …
Maßnahmen der Bundesregierung zur Eindämmung der Corona …
Die Corona-Pandemie und die von der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag beschlossenen Maßnahmen wirken sich auf nahezu alle Lebensbereiche aus.
Deutscher Bundestag - Bundestag stimmt für die Änderung des ...
Mar 18, 2022 · Nach einer teilweise hitzigen Debatte hat der Bundestag am Freitag, 18. März 2022, den Gesetzentwurf (20/958) der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und damit das faktische Ende der meisten in der Vergangenheit geltenden Corona-Schutzmaßnahmen ab dem 20. März 20...
Coronapandemie: Steinmeier drängt Bundestag zur Aufarbeitung
Mar 6, 2025 · Bundespräsident über Pandemie: Steinmeier drängt Bundestag zur Corona-Aufarbeitung Zur Merkliste hinzufügen Rechtsterrorismus: Erfolg für die Bundesanwaltschaft Zur Merkliste hinzufügen Reporter
Corona-Aufarbeitung im Bundestag droht zu scheitern
Jul 12, 2024 · Eigentlich sind alle angeblich dafür - und trotzdem wird eine Corona-Aufarbeitung im Bundestag immer unwahrscheinlicher. Denn die Ampelfraktionen können sich nicht einigen, wie genau die...
Der Deutsche Bundestag hat den Gesetzentwurf zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelun-gen (EpiLage-Fortgeltungsgesetz) am 4. März 2021 abschließend beraten. Mit dem Gesetzentwurf wird u. a. das oben genannte Auslaufen von Regelungen am 31. März 2021 aufgehoben. Zudem hat der Bundestag zuletzt am 4.
Corona-Maßnahmen: Bundestag stimmt für Infektionsschutzgesetz
Nov 18, 2021 · Der Bundestag hat die von SPD, Grünen und FDP geplanten Corona-Neuregelungen mit 3G-Vorgaben etwa am Arbeitsplatz und in Verkehrsmitteln beschlossen. In namentlicher Abstimmung votierten bei...